Umfangreiche Subventionen für den Luftverkehr
Subventionen im Luftverkehr – Überblick und Schlussfolgerungen
Was ist eine Subvention Kurzbeschreibung / Untertitel /Inhalte
Subventionstatbestände Kurzbeschreibung / Untertitel /Inhalte
Schlussfolgerungen Kurzbeschreibung / Untertitel /Inhalte
Die Subventionsbereiche im Luftverkehr im Überblick: Forschung / Hersteller / Flugsicherung / Flughäfen / Airlines
Ein Vortrag von Prof. Dr. Friedrich Thießen, 2021 Subventionen im Luftverkehr – Überblick und Schlussfolgerungen (pdf)
Auch nach einem Jahr Pandemie – weiter staatliche Finanzhilfen für Flugindustrie
Obwohl die Flugindustrie die Klimaziele nicht nur verfehlt sondern regelrecht torpediert, wird diese seit Beginn der Pandemie von der deutschen Regierung kräftig unterstützt, um durch die Krise zu kommen (z.B. Lufthansa 9 Milliarden Euro).
Mehr als ein Jahr nach Beginn der Coronapandemie werden weiterhin staatliche Finanzhilfen für die Flugindustrie ausgeschüttet. Zwölf Flughäfen, u.a. Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart, erhalten dieses Jahr einmalige Direktzuschüsse in Höhe von 400 Millionen Euro, jeweils zur Hälfte getragen von Bund und Ländern. Die drei Flughäfen, an denen der Bund direkt beteiligt ist (Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München), sollen 400 Millionen Euro erhalten. Weitere 20 Millionen Euro fließen in kleinere Regionalflughäfen. Dabei wurden die staatlichen Hilfen in Deutschland noch nicht einmal an sozial-ökologische Kriterien geknüpft.
Es wäre wesentlich nachhaltiger und zukunftsträchtiger, Steuergelder in klimafreundlichere Arbeitsplätze, Umschulungen und direkte finanzielle Unterstützung der betroffenen Beschäftigten fließen zu lassen, statt in eine klimaschädliche Industrie, die keine Zukunft hat.
Fliegen ist (zu) billig
Im Gegensatz zu den meisten anderen Verkehrsbereichen ist der Luftverkehr nur wenig reguliert. Andere Verkehrsträger verzeichnen deutlich höhere Abgaben und Belastungen. Für wenig Geld um den halben Erdball zu fliegen, ist also nur aufgrund sehr hoher, umweltschädlicher Subventionen möglich. Alleine Deutschland subventioniert die Flugbranche jährlich mit etwa € 12 Milliarden.
Flüge sind – im Gegensatz zu Auto- oder Bahnfahrten – von Energiesteuern befreit. Für internationale Flüge gibt es zudem keine Mehrwertsteuer. Die in Deutschland erhobenen Ticketsteuern gleichen dies nur zu einem kleinen Teil aus. Durch staatliche Zuschüsse insbesondere für Regionalflughäfen wird die Flugbranche zudem indirekt subventioniert. Weiterlesen beim Öko-Institut
Quelle: Öko-Institut
Energiesteuerrichtlinie 2003: Kerosin darf besteuert werden
Inlandflugverkehr:
KEIN EU-Mitgliedstaat außer Niederlande nutzt diese Möglichkeit.
Grenzüberschretender Flugverkehr im Rahmen bilateraler Verträge:
KEIN EU-Mitgliedstaat nutzt diese Möglichkeit.
Entnommen dem Vortrag des WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung) | Online-Konferenz "Aviation Reset" | 17.3.2021
Wie würde ein soziales und klimagerechtes Steuersystem für die Luftfahrt aussehen?
Luftverkehr klar im Wettbewerbsvorteil
Vor allem auf Strecken, auf denen Billig-Airlines fliegen, ist ein Flug günstiger als eine Bahnfahrt. Das belegt eine Analyser der Deutschen Welle (DW).
Die Kosten für Flugtickets stehen zudem keinesfalls im Verhältnis zum ökologischen Schaden, den eine Flugreise verursacht. Auch die vollständige Finanzierung der Infrastruktur durch den Luftverkehr hält einer genaueren Betrachtung nicht stand: Subventionen für Regionalflughäfen und das finanzielle Desaster rund um den Bau des neuen Berliner Flughafens BER belasten durchaus die öffentliche Hand.
Momentan erhebt allerdings kein einziger EU-Mitgliedsstaat Energiesteuern auf Kerosin, das auf Inlandsflügen verbraucht wird – auch Deutschland nicht. Die Subventionen durch Energiesteuerbefreiungen des kommerziellen Luftverkehrs belaufen sich EU-weit auf rund € 27 Milliarden und für Deutschland auf rund € 8 Milliarden pro Jahr.
Für eine höhere Besteuerung des Luftverkehrs existiert in der EU sogar politischer Wille, denn Belgien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Schweden und Niederlande haben sich Nov. 2019 für eine EU-Initiative zur Besteuerung des Luftverkehrs ausgesprochen. Auch 72 % der EU-Bürgerinnen und Bürger befürworten einen CO₂-Steuer auf Flugreisen.
Subventionierung von Regionalflughäfen
Insgesamt 14 deutsche Regionalflughäfen werden in Deutschland jährlich direkt mit ungefähr € 39 Millionen finanziell bezuschusst.
Während die meisten dieser Flughäfen Verluste erwirtschaften, werden sie durch diese direkten und weitere indirekte Subventionen über Bürgschaften, Garantien und andere Beihilfen am Laufen gehalten. Das ist ökonomisch und ökologisch unsinnig, denn nur drei der 14 Flughäfen leisten einen relevanten Beitrag zur Konnektivität.
Die subventionierte Umweltsau
Ein Artikel von Christoph M. Schwarzer
Das Flugzeug ist das mit Abstand umweltschädlichste Verkehrsmittel – und wird dennoch mit steuerfreiem Kerosin subventioniert. Industrievertreter jammern trotzdem.
.... Bei jedem Start verbrennt ein Flugzeug tonnenweise Kerosin. Lärmgeschädigten Anwohnern bleibt nur der Wegzug aus entwerteten Immobilien. Am Boden wird immer mehr Fläche verbraucht, um in zweifelhaften Projekten wie dem Berliner BER neue Infrastruktur fürs Fliegen zu schaffen. ....
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